Bundestagswahl 2021 - ehemals 2017

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      Sollte Scholz gewinnen, wird die Union erst mal sagen, dass er am Zug ist, eine Regierung zu bilden, und es wird Stimmen in der Union geben, die irgendwas von "Fundamentalerneuerung in der Opposition" erzählen. Grüne und SPD wären in dieser Situation sowieso ein Parteienblock und bräuchten dann einen weiteren Partner. Sondierungsgespräche mit der Linken würden aufgrund deren fehlendem Bekenntnis zur Nato wahrscheinlich nicht einmal zustande kommen, also würde man die Ampel sondieren. SPD und Grünen würden der FDP ein paar Zugeständnisse auf manchen Feldern anbieten, können aber natürlich nicht von den Grundsätzen ihres Programms abweichen. Damit stünde Lindner unter Zugzwang. Wenn er noch mal was von gar nicht Regieren statt schlechtem Regieren erzählt, wird in der FDP der Teufel los sein. Deren Wähler fanden diese Regierungsverweigerung meiner Erinnerung nach schon 2017 eher doof und werden keine große Lust auf weitere 4 Jahre Opposition haben. Damit triebe man die SPD direkt in eine große Koalition. Das gäbe dann wohl ein halbes Jahr Hängepartie, bevor sich die Union mit viel Widerwillen für eine GroKo hergeben würde. Was hat Lindner denn so grundsätzlich zu vorstellbaren Koalitionen gesagt, wenn er keine Lust hat, mit den Grünen zu regieren? Ein "bürgerliches Bündnis" mit der AfD wie in Thüringen? Ich kann mir kaum vorstellen, dass er sich innerparteilich halten wird, wenn er kneift.

      a.rogue.prince wrote:

      Ser Oberyn Martell wrote:

      Es wird eine derartige Koalition nicht geben. Scholz will sie aber offenbar aus taktischen Gründen nicht ausschließen, denn wenn er gewinnt und die Union kein Juniorpartner sein will, käme nur noch die Ampel in Frage. Und da die FDP unbedingt mitregieren will, ist es besser ihr vorzugaukeln, man habe auch noch eine andere Option.


      Also alle Welt durchschaut es, nur die FDP ist zu blöd dafür?
      Ich bin wirklich kein Freund dieser Partei, halte dieses Szenario aber für sehr unrealistisch.

      Die andere Option könnte ja auch die Androhung einer Minderheitsregierung unter der Tolerierung der Linken sein. Aber alles unter der Prämisse, dass sich die Union als Juniorpartner verweigert. Ansonsten tippe ich auf GroKo.
      "You're going to fight that?"
      "I'm going to kill that."
      Damit stünde Lindner unter Zugzwang. Wenn er noch mal was von gar nicht Regieren statt schlechtem Regieren erzählt, wird in der FDP der Teufel los sein. Deren Wähler fanden diese Regierungsverweigerung meiner Erinnerung nach schon 2017 eher doof und werden keine große Lust auf weitere 4 Jahre Opposition haben.

      Genau das ist der Punkt. Wenn er das noch einmal durchzieht ist er endgültig unglaubwürdig.
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      "Wenn man keine Ahnung hat, einfach mal Fresse halten."
      "Der Strike ist dem Räumfehler sein Tod..."

      Cethleann wrote:


      Wenn es nicht rechnerisch möglich ist, würde ich mit Scholzes Nein durch die Blume zu RRG eher auf Kenya hoffen. Gibt es einen Grund, warum das so unbesprochen bleibt?


      Kenia wäre mir das zweitliebste, alle Ollen gleichzeitig wären in der Opposition. An RRG glaube ich übrigens kein bisschen, die Leute wollen den Scholz weil er die langweiligste Politik verspricht. Ich verstehe nicht so wirklich, weshalb sich SPD und Grüne mit der FDP leichter tun sollten als mit der CDU - thematisch meine ich. Zahlenmäßig wäre sie natürlich leichter zu erschlagen.

      Die FIU ist auf Herrn Schäubles Mist gewachsen, da wäre ich an CDU-Stelle gaaanz ganz still gewesen.
      I have been despised by better men than you.

      Cethleann wrote:

      Ser Oberyn Martell wrote:

      Was hat Lindner denn so grundsätzlich zu vorstellbaren Koalitionen gesagt, wenn er keine Lust hat, mit den Grünen zu regieren?


      Laut Wikipedia hat er Jamaika und Deutschland als gleichwertig bezeichnet, aber für die Quelle muss man sich registrieren lassen:
      de.wikipedia.org/wiki/Bundesta…ionsaussagen_vor_der_Wahl
      badische-zeitung.de/fdp-offen-…regierung--203401461.html

      Ich schätze, dass es für eine GroKo rechnerisch reichen wird, von daher wäre es blödsinnig, die FDP mit ins Boot zu nehmen. Und sofern Scholz gewinnt, will ich den Aufschrei hören, der auf Laschets Ankündigung folgt, sich von Jamaika zum Kanzler wählen lassen zu wollen. Diese Frechheit müsste man angesichts des ohnehin desaströsen Wahlergebnisses und Laschets persönlicher Umfragewerte erst einmal besitzen. Gewinnt die Union (wonach es jetzt nicht so wirklich aussieht, was aber auch nicht ausgeschlossen werden kann), sehen die möglichen Konstellationen natürlich wieder anders aus.

      Ich verstehe nicht so wirklich, weshalb sich SPD und Grüne mit der FDP leichter tun sollten als mit der CDU - thematisch meine ich. Zahlenmäßig wäre sie natürlich leichter zu erschlagen.

      Wenn man davon ausgeht, dass es für die GroKo reicht, wäre eine Beteiligung der Grünen halt unnötig denke ich.
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      Oh, war meinerseits vielleicht unklar ausgedrückt:

      ​„Kenia“: Union, SPD und Grüne - viel hinge von der FDP ab„Kenia“ - Union, SPD und Grüne: Ein solches Bündnis gehört zwar nicht zu den wahrscheinlichsten Varianten. Es könnte aber ins Spiel kommen, wenn zwischen Grünen oder SPD keine Einigung mit der FDP zustande kommt. Unüberwindbare Hürden für eine „Kenia“-Koalition gäbe es wohl nicht. Mit einer Kenia-Koalition würde im Bundestag erneut eine starke Kraft der Opposition fehlen. Diese bestünde dann wohl nur aus FDP, AfD und der Linkspartei.


      merkur.de/politik/bundestagswa…-cdu-fdp-zr-90983767.html

      Vielleicht bin auch einfach nur zu müde.
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      Maegwin wrote:

      Oh, war meinerseits vielleicht unklar ausgedrückt:

      ​„Kenia“: Union, SPD und Grüne - viel hinge von der FDP ab„Kenia“ - Union, SPD und Grüne: Ein solches Bündnis gehört zwar nicht zu den wahrscheinlichsten Varianten. Es könnte aber ins Spiel kommen, wenn zwischen Grünen oder SPD keine Einigung mit der FDP zustande kommt. Unüberwindbare Hürden für eine „Kenia“-Koalition gäbe es wohl nicht. Mit einer Kenia-Koalition würde im Bundestag erneut eine starke Kraft der Opposition fehlen. Diese bestünde dann wohl nur aus FDP, AfD und der Linkspartei.


      merkur.de/politik/bundestagswa…-cdu-fdp-zr-90983767.html

      Vielleicht bin auch einfach nur zu müde.

      Mein Kopf ist gerade selber am Drehen, insofern kann es auch an mir liegen. Es ging doch darum, dass du dich gefragt hast, warum RG eher mit der FDP als mit der Union in Verbindung gebracht wird, da die thematischen Überschneidungen mit letzterer ja höher seien. Ich denke halt, dass sich die Union im Falle einer Wahlniederlage anfangs sehr zurückhaltend hinsichtlich einer Regierungsbeteiligung positionieren wird. Die/der bayrische Blume hat eine Regierungspartner als Juniorpartner ja bereits abgelehnt. Insofern wäre eine Sondierung der Ampel wohl der erste Schritt. Und Deutschland-Koalition wäre ja unnötig, wenn es rechnerisch für die GroKo reicht. Ergibt das Sinn? Gods be good, I need some wine.
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      Maegwin wrote:

      die Leute wollen den Scholz weil er die langweiligste Politik verspricht.


      Ich würde ja hoffen, dass die Unterschiede in Sozial- und Umweltpolitik, die ja zumindest im Wahlprogramm stehen, auch etwas bedeuten, aber leider finden die Leute Scholz wohl wirklich einfach langweiliger als Laschet und die absolute Mehrheit für Linksparteien wird wohl nicht ideologisch geprägt sein. Naja, der Aufstieg der Grünen vielleicht schon. Trotz Absturz am Ende ist 16% für deren Geschichte beeindruckend.
      Und Deutschland-Koalition wäre ja unnötig, wenn es rechnerisch für die GroKo reicht. Ergibt das Sinn?


      (wieder extrem müde) Bestimmt!

      Ich würde ja hoffen, dass die Unterschiede in Sozial- und Umweltpolitik, die ja zumindest im Wahlprogramm stehen, auch etwas bedeuten,


      Für den harten Kern der SPD-Wähler wird das schon der Fall sein, der lag vor dem Fall der CDU aber auch mal bei nur 14% rum. Und die SPD hat in den letzten Jahren aus meiner Sicht gerade bei Idealisten (Hartz IV) viel Vertrauen verspielt. Da kommt mir persönlich das Gutmenschenundumwelttum der Grünen (positiv gemeint) sehr viel ehrlicher vor.

      PS: Können wir bitte mal anfangen aufzurüsten so als EU?
      nytimes.com/2021/09/17/us/poli…-recall-us-australia.html

      In dem Zusammenhang würde mich interessieren, ob sich Volt noch entwickelt. Von den Kleinstparteien ist das aus meiner Sicht die interessanteste. Wenn ich noch ein paar mal Tagesschau gucke, versuche ich mich am Ende vielleicht noch als Protestwähler.
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      Jetzt ist eine Stimme für die FDP auch schon ne Stimme fürn Linksrutsch. Wohl eher so ein niedliches Linksstüpsschen. Also eine Stimme für die Linke ist natürlich eine Stimme fürn Linksrutsch. Eine Stimme für SPD und Grüne ist eine Stimme fürn Linksrutsch, weil sie mit Linke koalieren würden. Eine Stimme für die FDP ist eine Stimme fürn Linksrutsch, weil sie in einer Ampel koalieren würden. Eine Stimme für die CDU sollte dann auch eine Stimme für den Linksrutsch sein, weil sie mit SPD, Grüne oder FDP koalieren würden. Alles Marxisten, außer...
      Gestern Rezo Part 3 gesehen. Vieles für mich nicht neu, aber in der konzentrierten Form nochmal präsentiert... Krass.
      Aktuell ist alles, wirklich alles (AfD IMMER ausgenommen) besser als CDU.
      Aber auch SPD kack irgendwie ab. Tatsächlich kamen auch Dinge über Scholz, die ich noch nicht kannte.
      Von den drei Triellanten ist die Annalena tatsächlich die einzig akzeptable Kandidatin.
      Ich werde diesmal Grün wählen.
      There are but two types of people in the world:
      1. Those who can extrapolate from incomplete data!
      Ok das letzte Rezo-Video war noch deutlich tendenziöser als sonst. Am Ende hat eigentlich nur noch die Aufforderung "wählt links oder grün" gefehlt.
      Insgesamt waren die 3 Beiträge natürlich klar darauf ausgerichtet die CDU/CSU zu demontieren (und das wohl auch zurecht). Aber aus meiner Sicht hat er diesmal zu deutlich mit der links/grünen Fahne gewedelt.
      Das meisste behandelte war mir auch nicht neu, bis auf die Brechreiz-Mittel Geschichte rund um Scholz. Das fand ich tatsächlich ziemlich erschütternd und hat mein Bild von selbigem nochmal ordentlich umgekrempelt. Allerdings fand ich Rezos Darstellung dann doch etwas zu krass, da er ihn im Grunde als Mörder abstempelt. Ich weiss auch nicht genau was er sich davon verspricht Scholz' Reputation kurz vor der Wahl noch derart anzuknacksen, ihm müsste doch klar sein, dass er trotz der umfangreichen CDU-Zerstörung auch Laschet wieder damit in die Hände spielt. Vielleicht ist er auch der Meinung dass Scholz' Vorsprung auf Laschet gross genug ist um sicher das Rennen zu machen und will mit seinen Beiträgen tatsächlich eine RRG-Koalition pushen.
      ich bin der singende, tanzende Abschaum der welt.
      Das meisste behandelte war mir auch nicht neu, bis auf die Brechreiz-Mittel Geschichte rund um Scholz. Das fand ich tatsächlich ziemlich erschütternd und hat mein Bild von selbigem nochmal ordentlich umgekrempelt.


      Gerade die kann man aus meiner Sicht so nicht stehen lassen.

      Kombination von einem schweren Herzfehler, der Einnahme von Kokain sowie dem Stress der Brechmittelvergabe

      de.wikipedia.org/wiki/Todesfall_Achidi_John

      Dabei möchte ich auch anfügen, dass bei die Alternative 48 Stunden lang beim möglichen Klogang beobachtet zu werden vielleicht auch nicht so ganz der Hit hinsichtlich der Menschenwürde ist. Und man muss dazusagen, dass die Beteiligten damals noch glaubten durch die 1999er Entscheidung des Verfassungsgerichts im Rücken zu haben (s. unten im Wiki-Artikel).
      Die Oberlandesgerichte in Frankfurt und Düsseldorf scheinen den Einsatz zumindest in ihrer Zeit auch gebilligt zu haben.


      Nach Ansicht des Kammervorsitzenden Helmut Kellermann hätte der traurige Todesfall „nicht passieren sollen und dürfen“. Doch damals seien Brechmitteleinsätze als ungefährlich eingestuft worden. „Das hat sich als folgenschwerer Irrtum erwiesen“, sagte Kellermann. Rechtsmediziner und Juristen hätten sich „verrannt“, weil sie unbedingt Beweismittel sicherstellen wollten. Allein in Bremen, Berlin, Hamburg und Frankfurt seien mindestens 1600 Einsätze dokumentiert, darunter allerdings nur fünf Prozent mit Zwangsvergabe per Magensonde.

      Nach dem Todesfall stoppte Bremen 2005 den Zwangseinsatz. Andere Bundesländer folgten erst 2006, nachdem der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte den Brechmittelzwang als „unmenschlich und erniedrigend“ eingestuft hatte.


      fr.de/politik/gericht-rechnet-…-freispruch-11429092.html
      Ich habe nicht nachgeguckt, welches Bundesland wann von wem regiert wurde, aber entsprechend des Artikels scheint es keine Hamburger Einzelerscheinung gewesen zu sein.

      Im Grunde macht der Rezo Mensch, was ich von einem Youtuber erwarten würde: Komplizierte Sachverhalte verdummeinfachen.

      Was ich ihm hoch anrechne, sind die Quellenangaben. Wer will (ich fürchte das sind nicht super viele) kann sich immerhin ein eigenes Bild machen.
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      Post was edited 1 time, last by “Maegwin” ().

      Danke für deinen Einsatz und das Aufdröseln.
      Mir persönlich war allerdings vorher schon klar, dass der Sachverhalt sicherlich komplexer ist als seine Zusammenfassung, daher sagte ich ja auch das mir das zu krass war. Nichtsdestotrotz scheint Scholz auch im Nachgang niemals Reue gezeigt oder seine Meinung dazu in Zweifel gezogen zu haben. Das kombiniert mit seinen ganzen Erinnerungslücken bzgl. Cum Ex und Wirecard trübt das Bild schon etwas.
      Das mit den Quellen ist ein zweischneidiges Schwert- zum einen finde ich es super dass er sich damit so viel Mühe gibt, zum anderen könnte es auch viele Video-Gucker dazu verleiten sich in "Sicherheit" zu wiegen und gerade deshalb nichts genauer nach zu recherchieren und/oder zu hinterfragen. Ich befürchte nämlich wie du auch, dass das nicht sehr viele sein werden.
      Sicher- Rezo ist zweifellos nicht objektiv in seiner Berichterstattung wie beispielsweise Quarks, Mai Lab oder Beraking Lab, aber wenn man ihn nicht als einzige Quelle nutzt kann man trotzdem einiges daraus mitnehmen. Die Frage ist, ob er bestimmte Sachen bewusst so vereinfacht, um Leute in eine bestimmte Richtung zu lenken, oder ob man hier einfach "schlampigerweise" an den falschen Stellen eingekürzt hat. Angesichts des Aufwandes muss man eigentlich von ersterem Ausgehen, und in dem Fall verstehe ich seine Intention bei der Scholz-Sache immer noch nicht.
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      Post was edited 2 times, last by “el_drogo” ().

      Den Vorfall per se hat er zu seiner Zeit schon öffentlich bedauert, die Methode an sich nicht. Extrem umstrittenes Thema, auch aus meiner Sicht. Ich habe angefangen einen grässlichen Bandwurmbeitrag zu schreiben und dann aufgegeben. Der Europäische Gerichtshof ist ja zu einer Entscheidung gekommen, dazu muss ich nicht zwingend ein (Gegen/-)Essay schreiben.

      ​Die Frage ist, ob er bestimmte Sachen bewusst so vereinfacht, um Leute in eine bestimmte Richtung zu lenken, oder ob man hier einfach "schlampigerweise" an den falschen Stellen eingekürzt hat. Angesichts des Aufwandes muss man eigentlich von ersterem Ausgehen, und in dem Fall verstehe ich seine Intention bei der Scholz-Sache immer noch nicht.


      Ich habe nur die erste und die letzte Folge gesehen, würde aber schon sagen, dass er schon sehr auf Grün geeicht ist. Da wird einiges zusammenkommen. Erstens gehört die SPD ja immer noch zum pöhsen Establishment während er selbst doch sehr auf jung und fresh macht. Zweitens ist er immer noch Youtuber und will eine bestimmte Reichweite erreichen, dafür braucht man Spektakuläres. Drittens haben die Regierungsparteien nunmal mehr Potential zu ungesundem Schabernack als "ferner liefen".
      Wenn die SPD einen höheren Vorsprung hätte, würde ich vermutlich stärker überlegen mir den "Luxus" einer grünen Wahl zu leisten. Ich wünschte, ich könnte meine aktuellen Probleme einer Vergangenheitsmaegwin schicken. Die würde sich bestimmt totlachen. Und Zukunftsmaegwin, die ihre Zahnbürste aus nachhaltigem Bambus selbst schnitzen muss, würde mich erschlagen.

      Ganz am Rande spiele ich mit dem Gedanken jeden, ausnahmslos jeden, der das Thema "Gendern" diskutiert "Plebs" zu nennen.
      Das ist ein unfassbar altes Wort, gefällt den Konservativen bestimmt dufte. Allerdings ist Plebs weiblich, also auch toll für die fortschrittliche Fraktion.
      Nennt mich Salomon.
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      Es ist alles falsch.
      Die stärkste Partei erhält den Regierungsauftrag und bildet dann eine Koalition.
      Soweit ich weiß war das nie anders und es gab nie EINE Partei die allein regiert hat.
      Jedenfalls nicht seit 50.
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      "Der Strike ist dem Räumfehler sein Tod..."

      Dreenan Kel Zalan wrote:

      Es ist alles falsch.
      Die stärkste Partei erhält den Regierungsauftrag und bildet dann eine Koalition.
      Soweit ich weiß war das nie anders und es gab nie EINE Partei die allein regiert hat.
      Jedenfalls nicht seit 50.

      In Deutschland gibt es tatsächlich keinen formellen Regierungsauftrag, auch wenn Gerhard Schröder das 2005 noch anders gesehen hat :D

      Am Ende regieren die Parteien, die es schaffen eine mehrheitsfähige Koalition zu bilden. Theoretisch hätte Angela Merkels Kanzlerschaft bereits 2013 enden können, wenn Rot-Rot-Grün sich etwas einiger gewesen wären.
      Rein praktisch hat bisher immer die stärkste Partei (sagen wir lieber Fraktion, weil Gerhard Schröder das sonst wieder anders sieht) den Kanzler gestellt.


      Der reddit-Screenshot ist natürlich Schwachsinn, denn wenn immer nur eine Partei regieren würde, hätte die FDP in der Geschichte der BRD nicht ein Regierungsjahr haben dürfen, obwohl sie bis 2014 davon mehr als die Union hatte. Der Unsinn wird dann noch vervollständigt, indem man die Ergebnisse der letzten Landtagswahl aus Sachsen-Anhalt heranzieht (wäre mir zumindest neu, dass die Linke in Wahlen oder Umfragen auf Bundesebene mal so gut dagestanden hätte) und das ganze mit Bildern von Bundestagspolitikern aus Regierung und Opposition, sowie dem Bundespräsidenten unterlegt. Und dass diese "Verliererparteien" niemand wollte, ist bei 79,8% (ich habe ja ebenfalls eine starke Vermutung, wer die denunzierte Partei ist) nicht mal in Sachsen-Anhalt richtig.
      Aber aus dem Lager darf man nichts anderes erwarten, als gezielte Desinformation und ein darauf abzielen, dass die Zielgruppe für das Bild das Wahlsystem bewusst oder unbewusst nicht versteht.
      Bei uns im Norden werden die Gesetze der Gastfreundschaft noch immer in Ehren gehalten. ~ Roose Bolton

      Dreenan Kel Zalan wrote:

      Es ist alles falsch.
      Die stärkste Partei erhält den Regierungsauftrag und bildet dann eine Koalition.
      Soweit ich weiß war das nie anders und es gab nie EINE Partei die allein regiert hat.

      Meines Wissens gibt es in Deutschland keinen formalen Regierungsauftrag, der Sieger der Wahl reklamiert den Regierungsauftrag in der Regel eben für sich, was dann zu so absurden Konstellationen wie 2005 kommen kann, als sowohl Schröder als auch Merkel den Sieg beanspruchten. Traditionell obliegt es aber der Partei mit den meisten Prozentpunkten, Sondierungsgespräche zu beginnen, es sei denn, zwei Parteien, die vorher schon eine Koalition angekündigt haben, haben zusammen die absolute Mehrheit erreicht (war glaube ich zum Beispiel in Baden-Württemberg 2011 so mit Grünen und SPD trotz Wahlsieg der CDU und mehrfach in der sozialliberalen Koalition auf Bundesebene). Eine absolute Mehrheit für Adenauer gab es glaube ich mal in den 50ern, aber aus irgendeinem Grund haben die dennoch eine Koalition mit irgendeiner Kleinstpartei gemacht.

      Cethleann wrote:

      i.redd.it/97qdfxg6z0p71.jpg

      Ich verstehe so wenig hier drin und einiges ist schlicht falsch, aber wer genau soll denn bei der Logik sonst regieren, so dass die Stimme des Volkes nicht umgangen wird? Ja, ich weiß wer, aber nach welcher Logik?

      Allein diese Konstituierung eines Volkes, das angeblich mit einer Stimme spricht, ist doch charakteristisch für rechte populistische und radikale Parteien. Weiß nicht genau, von welcher Wahl dieses Schaubild stammt (sieht nach irgendwas aus dem Osten aus) und wer da am Ende koaliert hat, aber allein die Formulierung des Zusammenrottens zeigt doch schon die Verachtung der parlamentarischen Demokratie. Sind halt irgendwelche Spinner, die aus 20% der Wählerstimmen ableiten, dass ihr menschenverachtender Müll umgesetzt werden soll.
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