Bundestagswahl 2021 - ehemals 2017

  • Ist schon etwas unheimlich, gerade schreibe ich noch, dass der Channel Warleaks s hon lange still ist und promt ist er wieder aktiv.

    Magic?

    There are but two types of people in the world:
    1. Those who can extrapolate from incomplete data!

  • Ein neues Trinkspiel: Immer trinken, wenn ein ehemaliger oder derzeitiger Bundeswehrangehöriger im Fernsehen davon spricht, dass die Ukraine nicht gewinnen könne. Shot, wenn das Wort "Eskalationspotenzial" fällt.

    "You're going to fight that?"
    "I'm going to kill that."


  • Von Herrn Reisner gibt es auch ein neues Video. "Leider" scheint er befördert und weggelobt worden zu sein. Einer der Kommentare hat es schon vor zwei Wochen angedeutet, obwohl das Video erst vor vier Tagen veröffentlicht wurde. Mit der Implikation, dass das der persönlichen Note verschuldet gewesen sei. Wenn es sich um Insiderwissen gehandelt hat, würde ich das irrsinnig schade finden.

    I have been despised by better men than you.

  • Abgesehen von so Gestalten wie Vad, dessen fortwährendes Herumgeistern auf den Bildschirmen eigentlich nur noch Satire ist, empfinde ich auch viele Einschätzungen von aktiven Bundeswehrangehörigen oft eher als nichtssagend. [...] Ich denke dann, dass die fähigen Generäle womöglich im Stillen die Regierung beraten, allerdings gibt Scholzens Kommunikation da auch wenig Grund zur Hoffnung.


    Vad gehört zu diesem konservativen Netzwerk um Maaßen, Amthor, zu Guttenberg, Augustus Intelligence mit Verbindungen zu Marsalek und Wirecard.


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    Solche Geschichten waren für mich immer Teil einer untergegangenen Kalte-Kriegs-Welt und nur in den Spionageromanen meines Vaters und franko-belgischen Comics meiner Mutter existent.


    https://www.focus.de/politik/v…zu-putin_id_24442733.html


    Bei den anderen Aussagen aus dem Dunstkreis der Bundeswehr muss ich dir aber auch zustimmen. Die große Ausnahme ist Egon Ramms.


    Ich informiere mich eigentlich hauptsächlich über Twitter und habe dort eine Bubble aus OSINT-Accounts, die ich für einigermaßen glaubwürdig erachte aufgebaut, dort bekommt man eine Menge Material in unterschiedlichen Medien und zur Einordnung braucht man dann die Experten z. B. gibt es eine Bubble aus Amerikanern die recht aktiv ist (Dimitri Alperovitch, Michael Kofmann und Rob Lee, die beiden ersteren machen auch häufiger "Spaces") oder auch Gustav Gressel vom ECFR und Franz-Stefan Gady vom IISS (beides Österreicher). Besonders bemerkenswert Phillipps O'Brien, der Professor für Strategic Studies ist und bei dem ich am Anfang sehr vorsichtig war, weil er mir die übliche Twitter-Methode kleine Fakten/Bilder zu Großerzählungen aufzublasen anzuwenden schien, aber er lag bisher praktisch immer richtig, bereits vor Kriegsbeginn war er der Meinung, dass die Invasion ein Desaster wird, während viele in Deutschland noch auf die "Einkesselung" von Kiev gewartet haben, hat er bereits nach einigen Tagen gesagt, dass die russische Front dort aus logistischen Gründen innerhalb einer Woche kollabieren wird. Die Schlacht um den Donbass, insbesondere Severodonetsk, hat er als von den Ukrainern im Sinne einer Abnutzungsschlacht um die russischen Offensivfähigkeiten zu erlahmen durchaus gewollt bezeichnet und in Kherson noch vor Beginn der Gegenoffensive und dem Überraschungsangriff bei Kharkiv recht genau die Vorgehensweise der Ukrainer (Reserven auf die westliche Seite des Dnipro locken, Zerstörung der Brücken + Logistik, einerseits Druck auf die Stadt, andererseits Versuch die russischen Truppen entlang des Inhulets zu separieren) skizziert.


    Seine aktuelle Vohersage ist, dass die Russen versuchen werden, sich auf die Linien vor dem 24.02. + die Landbrücke von der Krim nach Donezk zurückzuziehen, was für mich recht plausibel klingt. Der ganze Norden von Luhansk ist eine riesige rurale Fläche ohne Bevölkerungszentren und strategisch irrelevant, auch nicht gegen ukrainische SOF zu schützen und zudem ohne die Eisenbahnlinien durch Isjum + Kupyansk wohl nicht gut versorgbar, dazu wurden dort laut verschiedenen Experten keine russischen Verteidigungslinien gebaut.


    Ich hatte über diese Mischung aus OSINT und Experten immer den Eindruck (auch im Rückblick) einigermaßen informiert zu sein, soweit das hier möglich ist. Das Problem mit dieser Art sich zu über Einzelpersonen zu informieren ist aber natürlich, dass es ziemlich zeitintensiv ist. Über normale Medien macht es aber einfach gar keinen Sinn, auch in den angelsächsischen wurde soweit ich das verfolgt habe, das Narrativ der westlichen Panzerabwehrlenkwaffe, die die Schlacht um Kiev gewonnen hat, pepusht. Gustav Gressel und viele andere sagen aber, dass die ukrainische Artillerie viel wichtiger war und der intensive Einsatz gleichzeitig das große Problem für die Ukraine im Mai/Juni war, weil sie dabei ihre Munitionsbestände aufgeraucht hat. Einige Hochrechnungen vergleichen die Konsumption von Artillerie dort zumindest in einigen Kriegswochen mit der Westfront in WWI und Ostfront in WWII.


    Es ist ja keine exklusiv deutsche Problematik (s. Biden/Trump).


    In Italien sägt eine Regierungskoalition aus drei, sagen wir mal russlandfreundlichen, Parteien den vermutlich kompetentesten und einen der national wie international angesehensten Regierungschef eines größeren Landes ab. Zur Belohnung dürfen diese nun kumulierte Verluste von 30 Ppt. erwarten.


    Ich habe ein tiefes Urvertrauen in die Lebensfähigkeit der Demokratie in UK, mehr als in jedes andere größere westliche Land, und ich fand die implizite Gleichsetzung von Johnson und Trump in Deutschland sehr daneben, aber nach allem was ich von dort in den letzten Monaten gehört habe, war die Nachfolgerwahl für Johnson eine unglaubliche Shitshow.


    Das Schlimme ist, dass wir in vielerlei Hinsicht (sicherheitspolitisch sicher nicht, da fehlen die Strukturen die z. B. UK hat) politisch im internationalen Vergleich immer noch gut einigermaßen gut darstehen...


    (Edit)

    Allerdings:

    "März '22: Wir liefern keine Marder weil die Ausbildung zu lange dauert.

    September '22: Wir liefern keine Marder weil die Ausbildung zu lange dauert.


    Freitag: Die Bundeswehr hat nix mehr zum liefern. Dingo werden alle gebraucht.

    Dienstag: Wir liefern mehr. U. a. 50 Dingos.


    Wir lassen AKW laufen, aber die dürfen keinen Strom liefern. Es zählt jede KWh. "


    Macht einen schon sprachlos.

  • In Italien sägt eine Regierungskoalition aus drei, sagen wir mal russlandfreundlichen, Parteien den vermutlich kompetentesten und einen der national wie international angesehensten Regierungschef eines größeren Landes ab. Zur Belohnung dürfen diese nun kumulierte Verluste von 30 Ppt. erwarten.

    Wahlen am Sonntag. Mir schwant nicht nur böses, sondern Fürchterliches. Im Grunde steht IT seit über 20 Jahren permanent am Abgrund, aber dieses mal hat man schon zum Sprung angesetzt. Ganz egal wie die Sache auch ausgeht, es gibt keine Regierungskoalition die einigermassen handlungsfähig sein wird. Neuwahlen dann nächstes Jahr wieder. Unfassbar was da passiert ist... niemand kann Draghi von dem ganzem Haufen auch nur annähernd das Wasser reichen... und das war wohl das Porblem.

    ich bin der singende, tanzende Abschaum der welt.

  • Mir wird schon bei der aktuellen Regierung schlecht und was es da für Prognosen für Winter gibt. Zum Glück habe ich jetzt noch eine ordentliche Gehaltserhöhung erhalten, andererseits hätte ich mir schon Gedanken machen müssen wie ich manches bezahle.

    Sehe ich das eigentlich richtig, dass wir jetzt anstatt von Schurkenstaat Russland, die einen Angriffskrieg führen einfach Gas von dem Schurkenstaat Aserbaidschan, welche einen Angriffskrieg führen nehmen ohne das das irgendwie auf Widerspruch stößt?

  • Sehe ich das eigentlich richtig, dass wir jetzt anstatt von Schurkenstaat Russland, die einen Angriffskrieg führen einfach Gas von dem Schurkenstaat Aserbaidschan, welche einen Angriffskrieg führen nehmen ohne das das irgendwie auf Widerspruch stößt?

    Kommt drauf an, wen du mit "wir" meinst, Deutschland nein, EU ja. Weitere Meisterleistung von UvdL-geführter EU, "dem neuen geostrategischen Faktor". Kurzfristig habe ich da irgendwo Verständnis für, die Anzahl an simultan treffenden Energieschocks schränkt den Handlungsspielraum nun mal stark ein und das Gas aus AZ ist für die Versorgung Bulgariens vital. Warum man aber neue langfristige Verträge abgeschlossen hat, erschließt sich mir nicht. Da wäre so ziemlich jede andere Option besser gewesen und Zeit hätte man auch gehabt (die Verträge sollen ja ab 2027 gelten).

  • Gut, wir haben aber auch "persönlichere" Baustellen.


    Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien: Eine "hochproblematische" Entscheidung | tagesschau.de


    Saudi-Arabien düpiert die Ampel: Die Bundesregierung lässt sich kraft- und machtlos vorführen (tagesspiegel.de)


    Ich habe ein tiefes Urvertrauen in die Lebensfähigkeit der Demokratie in UK, mehr als in jedes andere größere westliche Land, und ich fand die implizite Gleichsetzung von Johnson und Trump in Deutschland sehr daneben, aber nach allem was ich von dort in den letzten Monaten gehört habe, war die Nachfolgerwahl für Johnson eine unglaubliche Shitshow.


    That escalated quickly.

    Habe ich in diesem Tempo ehrlich nicht kommen sehen.


    Ich weiß nicht, ob es nur mir so geht, aber ich habe das zunehmende Bedürfnis nach Kanada auszuwandern und in einer Holzblockhütte im Wald zu leben. Mit Lachsen und Bären als Gesellschaft.

    I have been despised by better men than you.

  • Eigentlich hatte ich mich bei meinen letzten Wahlentscheidungen ganz gut mit dem kleineren Übel arrangiert, aber jetzt frage ich mich: Wie groß darf eigentlich das kleinere Übel sein, bis es sich nicht mehr vom größeren Übel unterscheiden lässt? Diese Regierung lässt mich sprach- und fassungslos zurück (wer eine Lambrecht hat, braucht keine CSU-Minister mehr), aber bevor ich eine Partei wähle, die Friedrich Propagandaschleuder Merz zum Vorsitzenden gemacht hat, ziehe ich nach Schleswig-Holstein und wähle den SSW.

    "You're going to fight that?"
    "I'm going to kill that."

  • „Unerhörter Vorwurf“: Lambrecht warnt Russland nach Behauptung über „schmutzige Bombe“ (tagesspiegel.de)


    Lambrecht warnt Ukraine vor "Überschreiten von roter Linie" - ZLIVE-NEWS


    Kann ich mir jetzt selbst aussuchen, wen Lambrecht gewarnt hat?



    Zitat

    Diese Regierung lässt mich sprach- und fassungslos zurück (wer eine Lambrecht hat, braucht keine CSU-Minister mehr), aber bevor ich eine Partei wähle, die Friedrich Propagandaschleuder Merz zum Vorsitzenden gemacht hat, ziehe ich nach Schleswig-Holstein und wähle den SSW.


    Ich weiß ja auch nicht. Ich komme mir vor, wie in diesem bärtigen Witz über Uhren. Darüber, dass die, die nachgeht immer die falsche Uhrzeit anzeigt und die, die stehengeblieben ist, immerhin zwei mal am Tag die richtige.

    Wenn ich Glück habe, trifft die CDU mit 2 von 17 Vetos vielleicht auch mal ins Schwarze? Ist das besser oder schlechter als 10 schräge Gesetzesentwürfe? Ich verstehe, dass der Wunsch nach einer starken Opposition besteht, aber vier Oppositionsparteien ohne Regierungspartei erscheinen mir doch etwas viel.


    Ich habe spaßeshalber eine Mail an die Grünen geschickt, weil Gesetzesentwurf X aus meiner Sicht offensichtliche Lücke Y aufwies. Ich bekam recht schnell eine recht nette Antwort mit dem sinngemäßen Inhalt: "Wird schon nicht passieren."

    Na hapuh.

    I have been despised by better men than you.

    • Offizieller Beitrag

    Es ist ja leider nicht nur bei den Grünen und längst nicht nur auf Bundesebene mittlerweile politischer Usus geworden, dass erstmal einfach so irgendwelche Gesetze verabschiedet werden, solange sie gut klingen und sich in den Medien vermarkten lassen. Fehler zu machen scheint höher angesehen zu sein als gar nichts zu machen.


    Ob die Gesetze dann wirklich funktionieren oder nicht doch mehr Schaden anrichten als sie nutzen und vor allem, ob sie überhaupt (grund-)gesetzeskonform sind, interessiert doch schon lange niemanden mehr. Zur Not kassiert irgendein Gericht (und wenn es das Verfassungsgericht ist, das zunehmend jedoch auch von juristischen Laien besetzt zu sein scheint) das Gesetz wieder ein. Hauptsache irgendwas gemacht.

    Lang lebe König Staublin, Herr der Mummers vom geheimnisvollen Volk der Doom.

  • Ich kann mir nicht so richtig einen Reim auf Meloni machen. Sie bekennt sich sehr klar zur Ukraine und bezieht stärker gegen Putin Stellung als mancher vermeintlich zentristische Politiker im Westen. Damit unterscheidet sie sich schon mal deutlich von praktisch allen anderen relativ jungen rechten Bewegungen in Kontinentaleuropa aber auch in den USA und UK (Ausnahme, aus offensichtlichen Gründen, PiS). Ebenfalls spricht sie ein klares Bekenntnis zu EU, NATO, G7 etc. aus. Klar, gegenüber der EU will sie einen "härteren Kurs" fahren, aber letztlich hat Draghi das auf seine Art auch schon getan.


    Dazu kommt, dass sie im Gegensatz zu den anderen kontinentaleuropäischen Rechten ein wirtschaftsliberales Programm verfolgt und kein national-soziales. Scheint mit für Italien nicht unbedingt typisch.


    Klar klingt sie rhetorisch teilweise rechtsidentitär:

    Zitat

    "Wir brauchen einen imposanten wirtschaftlichen, aber auch kulturellen Plan, um die Schönheit des Elternseins wiederzuentdecken und die Familie wieder ins Zentrum der Gesellschaft zu stellen"    

    Aber programmatisch folgt dann:

    Zitat

    Gleichzeitig versprach Meloni einen Ausbau der Kinderbetreuungsmöglichkeiten für berufstätige Eltern. Das Recht auf Abtreibung, betonte Meloni, wolle sie nicht einschränken.

    Gerade mit dem Abtreibungsthema bricht sie ebenfalls aus den anderen rechten Bewegungen aus und das Italien ein massives Problem mit einer institutionell bedingten geringen Erwerbsbeteiligung von Frauen und damit zusammenhängend extrem niedrigen Geburtenrate hat, ist jetzt auch keine ganz neue bzw. besonders "rechte" Erkenntnis.


    Verlässt man die symbolische Ebene und geht auf die programmatische und inhaltliche, hört sich das alles sehr viel stärker nach klassischem Konservatismus an, der rhetorisch stärker rechts blinkt, was aber nun auch kein wirklich neues Phänomen ist (wohl eher eine dt. Besonderheit unter Merkel, die damit Schluss gemacht hat).


    Bei der Frage nach der grundlegenden Reform des politischen Systems mit Bewegung hin zu einem Präsidialsystem wirft bei mir jetzt am ehesten Alarmglocken an, allerdings ist diese Diskussion meines Wissens nach in der italienischen Politik auch alles andere als neu und das das Regierungssystem hochgradig dysfunktional ist, ist auch kein Geheimnis.


    https://www.tagesschau.de/ausl…klaerung-italien-101.html


    https://www.zeit.de/politik/au…rungserklaerung-parlament


    Jedenfalls fühle ich mich mal wieder besonders schlecht über die Vorgänge in Italien informiert, was natürlich nicht zwangsläufig heißen muss, dass die Lage ungefährlich wäre, bei Trump z. B. war es bei mir auch eher so, dass ich ihn auf Basis dt. Presse eher unterschätzt habe und erst durch amerikanische Medien selbst angefangen habe, zu verstehen, was seine Bewegung eigentlich ist.

  • Ja, es gab eine Zeit in der ich mich wirklich gewundert habe, weshalb wir auf dem Press Freedom Index so weit oben rangieren. Aber der beurteilt schließlich nur, ob die Presse schreiben kann, was sie möchte. Und nicht, ob das was sie möchte hysterisch, wild ideologisch, Clickbait oder einfach Banana ist. Die Tagesschau bleibt für mich das einzige Argument für die Rundfunkgebühr.



    Nachdem mein persönlicher Liebling Snowden nun ein vollwertiger Vollblutrusse ist, hoffe ich, dass er sich bereits gemeldet hat, seine neue, "lupenrein demokratische Heimat" an der ukrainischen Front zu verteidigen. Wenn nicht, möge er baldmöglichst eingezogen werden. Mit einem Stein in der Socke und ein paar Tampons als Verbandszeug, oder wie auch immer so ein russisches standart issue zur Zeit aussieht. Eine einmalige Gelegenheit, auch dem bösen amerikanischen Geheimdienst zu zeigen, wo der Hammer hängt.


    Come on Snowden, you can do it!


    I have been despised by better men than you.

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