Bundestagswahl 2021 - ehemals 2017

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      Ohne pessimistisch werden zu wollen, aber das dachte Hindenburg damals auch.


      ​Pessimistisch bin ich auch. Ich mag Horsti kein bisschen, aber ihn nach Berlin zu schicken war ein kluger Zug. Die Blauen sind selbst einem hohen Anteil der Blauenwähler zum Glück im Grunde zu gruselig, sie sahen sich nur alternativlos. Wenn er die Position des innerparteilichen Konters einnimmt, nimmt er ihnen aber die Bühne und wird zum Stellvertreter derer, denen Rechtsmitte zu Mitte geworden ist.
      ​Es wurden Umfragen durchgeführt, wieviele Personen die CSU wählen würden, wenn sie denn für sie wählbar wäre und die Umfragewerte waren extrem gut. In der Umkehr würden sich mehr gemäßigte Wähler in Bayern für die CDU entscheiden, säße nicht die CSU vor.

      ​Viel wird an der Presse liegen. Wegen des Clickbait-Finanzierungsprinzips wurde bis jetzt selbst der albernste Huster der AfD so in die Schlagzeilen forciert, dass es selbst einer Wagenknecht zu viel und zu doof werden würde. Gut, der Wagenknecht vielleicht nicht. Aber durch die Dauerbeschallung mit den kleinsten Sünden, haben die großen ihren Impact verloren. Das ist unfassbar bedauerlich.
      I have been despised by better men than you.
      Horst in Berlin finde ich machtpolitisch in Hinblick auf den konservativen/rechten Teil der Wähler auch eine intelligente Entscheidung. Ebenso die Schaffung eines "Heimatministerium".
      Ich hoffe nur, dass da am Ende auch mehr bei rumkommt, als das sich Weinköniginnenwahlen und die Wunstorfer Matjeswochen demnächst auch über bundespolitischen Besuch freuen dürfen.

      Und wenn ich diese CSU-Vorstellung von "Asylzentren" höre, habe ich auch arge Zweifel.

      Die SPD hat mich ja tatsächlich positiv überrascht. Die neue Ministerriege könnte funktionieren. Auch das man Gabriel abgesägt hat, macht mich optimistisch.
      Unterm Strich und nach all dem Herumgeeier bleibt unter dem Strich:

      Gro-Ko.
      Und Merkel ist trotz des schlechten Wahlergebnisses sogar irgendwie gestärkt herausgegangen, sie war (außer den Grünen) die einzige, die immer eigentlich auch das tun wollte, wofür sie gewählt wurde: Regieren.

      Die SPD und die FDP haben es in meiner Sicht geschafft, NACH dem Wahlkampf zu verlieren. Auch eine Leistung.

      Aus europäischer Sicht ist Deutschland immer noch die Demokratie, die vom Rechtsruck weitgehend unbeschadet gebleiben ist.

      Aus Wiener Sicht kann man dies nicht behaupten. :S (Oder Prag, Budapest, Warschau, Budapest, London, Paris, Rom ... to becontinued.)

      Man sollte in Deutschland schon froh sein über das nicht Optimale, schlimmer geht immer.
      Sorry, no dragons in Winterfell!

      Hodor I. Targaryen wählte nach seiner Inthronisierung das neue Motto seines Hauses aus: "Hodor"!

      ssnake wrote:


      Die SPD und die FDP haben es in meiner Sicht geschafft, NACH dem Wahlkampf zu verlieren. Auch eine Leistung.


      Die FDP konnte nur verlieren. Diese Partei braucht einfach Niemand - die Schichten, die sie repräsentiert, sind unabhängig von einer politischen Repräsentation die weit überproportionalen Gewinner so ziemlich aller Entwicklungen, egal ob technologisch, wirtschaftlich oder kulturell.
      Die SPD hat meiner Meinung nach erst katastrophal gehandelt und sich im Laufe der GroKo-Verhandlungen gefangen. Das man nicht nur Schulz, sondern auch Gabriel abgesägt und Oppermann an den Rand gedrängt hat, fand ich für SPD-Verhältnisse erstaunlich konsequent. An ihren Ministern habe ich soweit wenig auszusetzen und Nahles finde ich als Fraktionsvorsitzende sinnvoller als in der Regierung.

      Grunkins wrote:

      An ihren Ministern habe ich soweit wenig auszusetzen und Nahles finde ich als Fraktionsvorsitzende sinnvoller als in der Regierung.


      Also Maas finde ich als Außenminister eine Fehlbesetzung. Ich kann mich an keine Talkshow oder Interview erinnern, in dem er nicht irgendwann "rumgenöhlt" hat, sobald er sich in der Defensive sah. Als "Wähler" ging ich eigentlich davon aus, dass Gabriel Außenminister bleibt bzw. es Schulz wird. Maas ist wieder einer der vielen Charaktere in der SPD (wie z.B. auch Nahles) die nie eine öffentliche Wahl gewonnen haben. Als Justizminister war er nicht gerade toll.

      Naja, es muss weitergehen. Allerdings sehe ich die Groko unter Fr. Merkel als weitere verlorene Jahre für das Land an. Probleme werden weiterhin nicht angegangen, sondern einfach nur mitgeschleppt.

      Maegwin wrote:

      Ohne pessimistisch werden zu wollen, aber das dachte Hindenburg damals auch.


      Ich mag Horsti kein bisschen, aber ihn nach Berlin zu schicken war ein kluger Zug.[...]Wenn er die Position des innerparteilichen Konters einnimmt, nimmt er ihnen aber die Bühne und wird zum Stellvertreter derer, denen Rechtsmitte zu Mitte geworden ist.


      Das wird davon abhängen, ob er anstatt Reden zu schwingen in dem SInne auch etwas unternimmt. Sollte dies nicht der Fall sein wird das eher Politikverdrossenheit erhöhen und entweder zu mehr Nichtwählern oder zu weiterer Abwanderung der Wähler führen.
      Von daher bitte entweder zu seinen Reden stehen oder sie so nicht halten.


      ​Es wurden Umfragen durchgeführt, wieviele Personen die CSU wählen würden, wenn sie denn für sie wählbar wäre und die Umfragewerte waren extrem gut.


      Tut mir Leid aber waren das Umfragen in Bayern? Ich meine ganz ehrlich wer bei klarem Verstand in irgendeinem anderen Bundesland wählt eine Partei, die sich nur um das Wohl Bayerns sorgt?
      Und dass die CSU eben diesen Markenkern aufgibt, halte ich für noch unwahrscheinlicher als eine Koalition von AfD und Linke.
      Die FDP konnte nur verlieren. Diese Partei braucht einfach Niemand.


      Ich vertrete eine wirtschaftsliberale Position und halte die FDP deshalb durchaus für unerlässlich. Es ist in der Tat bedauerlich, dass es in der Vergangenheit zu inakzeptablen Entgleisungen mancher FDP-Politiker kam (Derartiges findet man jedoch in jeder politischen Partei). Dies schmälert die Notwendigkeit einer liberalen Fraktion, zu deren Maximen Freiheit, Eigenverantwortung, Simplizität, Bürokratieabbau, steuerliche Gleichheit und Entlastung etc. zählen, jedoch nicht im Geringsten.

      Die AfD stellt für mich persönlich keine zur Auswahl stehende Alternative dar. Zwar sympathisiere ich mit deren Steuerkonzept, doch insgesamt ist mir die AfD in mancherlei Hinsicht zu nationalistisch.

      Daenerys I wrote:


      Dies schmälert die Notwendigkeit einer liberalen Fraktion, zu deren Maximen Freiheit, Eigenverantwortung, Simplizität, Bürokratieabbau, steuerliche Gleichheit und Entlastung etc. zählen, jedoch nicht im Geringsten.


      Für wen ist das notwendig? Den Schichten, die von dieser Politik profitieren, gehts in Deutschland doch blendend und sie werden ohnehin von der Politik gehätschelt.

      Grunkins wrote:

      Daenerys I wrote:


      Dies schmälert die Notwendigkeit einer liberalen Fraktion, zu deren Maximen Freiheit, Eigenverantwortung, Simplizität, Bürokratieabbau, steuerliche Gleichheit und Entlastung etc. zählen, jedoch nicht im Geringsten.


      Für wen ist das notwendig? Den Schichten, die von dieser Politik profitieren, gehts in Deutschland doch blendend und sie werden ohnehin von der Politik gehätschelt.


      This
      Parieren geht über Rasieren


      Für wen ist das notwendig? Den Schichten, die von dieser Politik profitieren, gehts in Deutschland doch blendend und sie werden ohnehin von der Politik gehätschelt.


      web.de/magazine/politik/oecd-s…eit-durchschnitt-32937352

      Ich denke, von steuerlichen Entlastungen kann unsere Gesellschaft insgesamt profitieren, denn sie stabilisieren die Kaufkraft, erhöhen die Nachfrage und generieren auf diesem Wege positive konjunkturelle Effekte in Form ökonomischer Expansionen, die wiederum Arbeitsplätze schaffen.
      Das wichtigste zuerst: LOL@web.de

      Dann schauen wir mal, wer da zu Wort kommt:
      lobbypedia.de/wiki/Institut_der_deutschen_Wirtschaft

      Diese Lobbyschranzen sind sich nicht mal zu schade für diesen Abschluss-Satz: "Die Tatenlosigkeit in der Vergangenheit führte dazu, dass die gute Lohnentwicklung nicht in den Taschen der Arbeitnehmer ankam, sondern zu einem großen Teil beim Staat landete."
      Da interessiert mich doch glatt, wie diese großzügige Lohnentwicklung der letzten Jahre im Vergleich zur Profitentwicklung derjenigen aussieht, dessen interessen das IW vertritt:
      verdi.de/++co++cf0294b4-9245-11e3-83e5-5254008a33df
      Ein Schelm, wer Arges dabei denkt!

      Und wie immer bei diesen hingeschluderten "Senkt die Steuern für die armen Reichen!"-Artikeln, zählt man bereitwillig auf, wie unfassbar hoch die Abgabenlast im Vergleich zu all den neoliberalen Paradiesen wie Chile ist, lässt aber jedesmal unter den Tisch fallen, daß ein Großteil der Abgaben für den normalen Arbeitnehmer aus Versicherungsbeiträgen besteht, für die man als Beitragszahler auch einen Gegenwert erhält. So muss ich zwar mehr von meinem Gehalt an den Staat abdrücken als der durchschnittliche Amerikaner, dafür hab ich dann auch eine funktionierende Krankenversicherung und muss nicht jämmerlich verrecken oder mich auf Jahrzehnte hinaus verschulden, wenn ich eine ernsthafte Erkrankung bekomme.

      Ein wirklich seriöser Artikel würde diese Faktoren berücksichtigen und die Abgabenquote entsprechend bereinigen. Aber dann würde auffallen, dass wir gar nicht so viel mehr an den Staat abgeben, als vergleichbare Länder und das schöne Narrativ, für das man die Millionen aus der Wirtschaft einsteckt, fiele zusammen.

      Ich denke, von steuerlichen Entlastungen kann unsere Gesellschaft insgesamt profitieren, denn sie stabilisieren die Kaufkraft, erhöhen die Nachfrage und generieren auf diesem Wege positive konjunkturelle Effekte in Form ökonomischer Expansionen, die wiederum Arbeitsplätze schaffen.


      Steuerliche Entlastungen begünstigen in erster Linie diejenigen, die ohneschon sehr viel Vermögen besitzen und bringen den Menschen am unteren Ende der Einkommensskala praktisch gar nichts. Diejenigen mit viel Vermögen kaufen aber nicht mehr Nudeln im Edeka oder gehen öfter zum Friseur, wenn sie statt lächerlicher 15 Millionen adequate 20 Millionen auf dem Konto haben. Die tragen ihr Geld stattdessen ins Ausland oder in irgendwelche obskuren Finanzprodukte, die steuerlich keine Zusatzeinnahmen generieren. Im schlimmsten Fall investieren sie in Immobilien und treiben damit die Mieten in die Höhe.

      Wer dagegen nach Abzug aller Lebenskosten nur über 200 Euro pro Monat frei verfügen kann, steckt so ziemlich jeden zusätzlichen Cent in lokalen Konsum. Maßnahmen, die genau das bewirken (Anständiger Mindestlohn, bessere soziale Absicherung, Stärkung von Arbeitnehmer-Rechten und Gewerkschaften, etc.), werden aber nach Leibeskräften und unter heroischem Einsatz von Schmierg Lobby-Investitionen bekämpft.

      All das lässt sich auch problemlos mit der Realität abgleichen. So ziemlich jede bedeutende Industrienation hat in den letzten 30 Jahren die Steuern kontinuierlich gesenkt (Angefangen mit den sackdoofen Trickle Down-economics unter Reagan und Thatcher). In keinem davon gab es "positive konjunkturelle Effekte in Form ökonomischer Expansionen". Ganz Im Gegenteil: Die Arbeitslosigkeit ist gestiegen, die Real-Löhne für einen Großteil der Bevölkerung sind gefallen und die Vermögens-Schere zwischen Arm und Reich ist so hoch wie nie zuvor.

      Und das Schlimmste: In spätestens einem halben Jahr, wird genauso derselbe Artikel mit ein, zwei geänderten Formulierungen wieder durch die Medien gehen, wieder wird ihn irgendwer irgendwo zitieren, wo ich es lesen muss, und ich werden dann wieder dieselbe Antwort darauf geben.
      Mainstream commercial nihilism can't be trusted?!
      Steuersenkungen im Sinne der FDP - also Unternehmen und Spitzenverdiener entlasten - hat man schon mal Anfang der 2000er gemacht. Gebracht hat es ökonomisch nichts, außer die öffentlichen Finanzen erheblich zu belasten. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass zunehmend öffentliche Dienstleistungen - Betreuung, Hochschulbildung, Ganztagsschulen, höheres Sicherheitsbedürfnis (siehe anderer Thread), Gesundheit -und Pflege - nachgefragt werden, halte ich es für keine Idee, die staatlichen Einnahmen bewusst zu reduzieren.

      Zumal dieser Link tatsächlich sehr wenig aussagekräftig ist, letztes Jahr gab es um eine vergleichbare OECD-Studie schon mal große Aufregung, da war Deutschland plötzlich das Land mit der zweithöchsten Steuerbelastung überhaupt. Ist natürlich totaler Bullshit gewesen, weil die Studie nur in Hinblick auf die Singles zitiert wurde. Hier nennt man immerhin auch Familien, was ausgeschlossen wird, sind Ehepaare ohne Kinder - die profitieren in Deutschland weit überdurchschnittlich.
      Ebenso wird nicht über indirekte Steuern gesprochen - die ganzen ehemaligen Ostblockstaaten zum Beispiel holen sich halt mehr über Umsatzsteuern (Ungarn an der Spitze mit 27%) weil sie nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion gar keine Steuermoral mehr vorraussetzen konnten.

      Angebotsseitige Probleme haben wir in Deutschland ohnehin Keine, vielmehr wird es in Zukunft zunehmende problematisch, dass die Gewinnspannen großer Technologie-Konzerne so gigantisch sind, dass diese ihre ganzes Geld gar nicht mehr investieren können/wollen und somit der Unternehmenssektor seine Hauptaufgabe nicht mehr erfüllt. Es gibt eine McKinsey-Studie, nach der Apple auf etwa 250 Milliarden US-Dollar liquiden Mitteln sitzt. Nicht Eigenkapital in Maschinen oder Gebäuden oder so, nein Geld das morgen ausgegeben werden kann. Strafen und Steuernachzahlungen im zweistelligen Milliardenbereich zahlen die Konzerne, auch VW oder Google, mal so aus der Portotasche.
      Aus makroökonomischer Perspektive muss man denen Geld abnehmen.
      Steuersenkungen im Sinne der FDP - also Unternehmen und Spitzenverdiener entlasten - hat man schon mal Anfang der 2000er gemacht. Gebracht hat es ökonomisch nichts, außer die öffentlichen Finanzen erheblich zu belasten.


      Im Jahre 2001 wurde in Russland eine Flat Tax in Höhe von 13% initiiert, woraufhin es in den nachfolgenden Jahren zu ökonomischen Expansionen sowie zu einer Reduktion der Arbeitslosenzahl in Russland kam. Auch die allgemeine Armut der Russen nahm in jener Zeit signifikant ab. Das sind unleugbare Fakten.

      Ich möchte Dir den Vorschlag unterbreiten, Dich einmal auf der nachstehenden Seite umzuschauen: insm.de/insm/Presse/Pressemeld…rsenkungen-fuer-alle.html

      Das Ziel der Steuersenkungen bzw. einer Reform des Steuerrechts besteht also mitnichten darin, selektiv einer speziellen Klientel zu Steuervergünstigungen zu verhelfen. Denn tatsächlich soll die gesamte Wirtschaft und damit auch die Gesellschaft von steuerlichen Entlastungen profitieren.

      Und gerade weil hierzulande der gesetzliche Mindestlohn eingeführt wurde, der im Übrigen immer wieder angehoben wird, ist es sinnvoll, die Unternehmenssteuersätze zu senken, damit insbesondere die kleinen und mittelständischen Unternehmen in der Lage bleiben, die vom Staat geforderten Mindestlöhne auch zu finanzieren, ohne die Preise erhöhen oder Arbeitskräfte entlassen zu müssen. Eine Verminderung der Unternehmenssteuersätze ist die effektivste Methode, um Unternehmen vor dem wirtschaftlichen Ruin und Arbeitnehmer vor der Arbeitslosigkeit zu schützen sowie lokale Inflationen zu vermeiden. Außerdem kann ein Steuersystem, das allerlei Ausnahme- und Sonderregelungen kennt, zusätzlich noch innovationshemmend wirken (weil die Unternehmer neue Ideen eventuell nicht realisieren, weil sie steuerlich von Nachteil wären etc.). Deshalb bedarf es hier rationaler Reformen.
      Zu der vermeintlich zu hohen Steuerlast in Deutschland hier einmal ein heute erschienener Kommentar auf Zeit-Online. Mit weiterführenden Links am Ende. Die Grundaussage deckt sich aber weitestgehend mit der von @Ser Seppel.

      Natürlich ist der böse und viel zu hohe Mindestlohn schuld, dass Unternehmen bankrott gehen. 8,84 € pro Stunde will das faule Proletariergesindel verdienen? Das treibt einen Jeden zwangsläufig in den Ruin.
      Die sollen dankbar sein überhaupt arbeiten zu dürfen, damit sie gnädigerweise die Möglichkeit haben ihre 680€ Miete für die 36m²-Wohnung bezahlen zu können (eine entsprechende Wohnungsanzeige habe ich hier lokal tatsächlich letztens gesehen).
      "Not every man has it in him to be Prince Aemon the Dragonknight." -Wyman Manderly

      Ceterum censeo Casimirem esse delendum.
      [Im Jahre 2001 wurde in Russland eine Flat Tax in Höhe von 13% initiiert, woraufhin es in den nachfolgenden Jahren zu ökonomischen Expansionen sowie zu einer Reduktion der Arbeitslosenzahl in Russland kam. Auch die allgemeine Armut der Russen nahm in jener Zeit signifikant ab. Das sind unleugbare Fakten.


      Das Beispiel Russland habe ich in Bezug auf die Flat Tax zum ersten mal vor rund acht Jahren gehört und es war und ist Unsinn. Es sind Fakten, die vollkommen irrelevant sind, weil in Russland die Wirtschaft einen extrem hohen Anteil in der Rohstoffproduktion hat, die weitgehend unbeeinflusst von solchen Faktoren wie der Einkommensteuer ist. Schon hier wird sichtbar, dass der Vergleich mit Russland so sinnlos ist, wie der mit Katar.
      Dazu kam Russland Anfang der 2000er von einer bereits im Sozialismus weit zurückgebliebenen, ineffizienten Ökonomie, deren letzte funktionsfähige Überreste in den chaotischen Neunzigern zerschlagen wurden. Das es nach Ende der Jelzin-Ära, stückweiser Öffnung der Märkte und Wiederherstellung der inneren Ordnung zu "ökonomischen Expansionen" gekommen ist, sagt kausal überhaupt nichts aus.

      Wie bereits erwähnt, rührt die Flat Tax in den osteuropäischen Staaten überwiegend von der extrem niedrigen Steuermoral nach Zusammenbruch der Sowjetunion.

      Ich möchte Dir den Vorschlag unterbreiten, Dich einmal auf der nachstehenden Seite umzuschauen: insm.de/insm/Presse/Pressemeld…rsenkungen-fuer-alle.html


      Nicht-dankend abgelehnt. Als VWL-Student ist mir die PR-Agentur INSM geläufig. Die Argumentationen der meisten Publikationen bewegen sich auf Bild-Zeitungs Niveau.

      Das Ziel der Steuersenkungen bzw. einer Reform des Steuerrechts besteht also mitnichten darin, selektiv einer speziellen Klientel zu Steuervergünstigungen zu verhelfen. Denn tatsächlich soll die gesamte Wirtschaft und damit auch die Gesellschaft von steuerlichen Entlastungen profitieren.


      Doch, genau darin besteht das Ziel, der Rest ist nur Rechtfertigungsstrategie. Das kann man ja sogar vertreten - ist legitim in einer Demokratie - aber nicht mit fadenscheinigen Argumentationen.

      Und gerade weil hierzulande der gesetzliche Mindestlohn eingeführt wurde, der im Übrigen immer wieder angehoben wird, ist es sinnvoll, die Unternehmenssteuersätze zu senken, damit insbesondere die kleinen und mittelständischen Unternehmen in der Lage bleiben, die vom Staat geforderten Mindestlöhne auch zu finanzieren, ohne die Preise erhöhen oder Arbeitskräfte entlassen zu müssen. Eine Verminderung der Unternehmenssteuersätze ist die effektivste Methode, um Unternehmen vor dem wirtschaftlichen Ruin und Arbeitnehmer vor der Arbeitslosigkeit zu schützen sowie lokale Inflationen zu vermeiden.


      Was sind denn "lokale Inflationen"? Abgesehen davon, dass wir in Europa dringend wieder normalisierte Inflationsraten anstatt Schwanken kurz über Deflationsgrenze brauchen, sind Preiserhöhungen in Dienstleistungsberufen, deren Produktivität begrenzt steigerbar ist, der einzige Weg die Situation der Arbeitnehmer in diesen Branchen zu verbessern.
      Abgesehen davon, dass es in Deutschland weder irgendeinen empirischen Nachweis für die positiven Wirkungen von Unternehmenssteuersenkungen gibt - diese sinken eigentlich seit den 60ern kontinuierlich, ebenso kontinuierlich geht auch die Nettoinvestitionsquote zurück - und auch nur äußerst begrenzte über die angeblich beschäftigungsmindernde Wirkung von Mindestlöhnen, ist deine Argumentationskette nicht mal in der üblicherweise dazu herangezogenen Theorie plausibel: Hinter der Idee niedriger Löhne steht die Idee, den Produktionsfaktor Arbeit günstig zu halten, damit dieser vermehrt eingesetzt wird, sehr vereinfacht ausgedrückt. Die Unternehmen kalkulieren den Einsatz des Produktionsfaktors aber nicht in Hinblick auf den Nachsteuergewinn.
      Natürlich wird weder eine Mindestlohnerhöhung von um die 30 cent für einen Zeitraum von 2 Jahren ein profitables Unternehmen in den Ruin treiben noch haben Unternehmenssteuern, die auf den Gewinn anfallen etwas damit zu tun. Ein Unternehmen, dass droht Konkurs zu gehen, macht üblicherweise keinen Gewinn.

      Außerdem kann ein Steuersystem, das allerlei Ausnahme- und Sonderregelungen kennt, zusätzlich noch innovationshemmend wirken (weil die Unternehmer neue Ideen eventuell nicht realisieren, weil sie steuerlich von Nachteil wären etc.). Deshalb bedarf es hier rationaler Reformen.


      Betonung liegt hier auf "kann". Auch wenn Vereinfachungen natürlich in der Tat schön wären. Diese Diskussion wird in Deutschland allerdings seit 40 Jahren mit mäßigem Erfolg geführt (weil die Debatte immer um unsinnigen Blödsinn wie die Flat Tax überlagert wird, oder die "wirtschaftsnahen" Parteien sich als erstes Mal an die Schaffung zusätzlicher Ausnahmen machen (FDP in ihrer letzten Regierung). Also auf die nächsten 40 Jahre.
      sagt kausal überhaupt nichts aus.


      Den Nachweis eines kausalen Zusammenhanges zwischen der Einführung der Flat Tax und den positiven wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklungen in Russland kann ich hier in der Tat nicht führen. Jedoch zeigt dieses Beispiel in aller Deutlichkeit, dass die Flax Tax offenbar zumindest keinerlei negative Auswirkungen auf die russische Konjunktur hatte, denn augenscheinlich konnte es ja immerhin trotz der Initiation der Flax Tax zur Senkung der Arbeitslosenzahl, Reduktion der Armut und zu den genannten Wirtschaftsaufschwüngen kommen.

      Wie bereits erwähnt, rührt die Flat Tax in den osteuropäischen Staaten überwiegend von der extrem niedrigen Steuermoral nach Zusammenbruch der Sowjetunion.


      Osteuropäischen Staaten wie Tschechien und Slowakei unterliefen leider gravierende Fehler, als sie die Flat Tax in ihrem Lande auf den Weg brachten. Denn das Ziel einer Flat Tax ist ja nicht nur über die Simplifizierung bzw. Komprimierung des Steuerrechts mit all den daraus resultierenden Vorteilen definiert, sondern vor allem auch über eine reale finanzielle Entlastung der Bürger. Gerade diesen entlastenden Effekt versäumten viele osteuropäische Staaten jedoch, weil sie die Steuersenkungen mittels der Erhöhung anderer Steuersätze (z. B. Mehrwertsteuer) oder gar der Begründung neuer Steuererhebungen gegenfinanzieren, sodass der Bürger letzten Endes kaum einen Gewinn verzeichnen kann, da er nun von anderer Seite steuerlich mehrbelastet wird. Diese Nationen haben folglich gezeigt, wie man es NICHT machen sollte.

      Nicht-dankend abgelehnt. Als VWL-Student ist mir die PR-Agentur INSM geläufig. Die Argumentationen der meisten Publikationen bewegen sich auf Bild-Zeitungs Niveau.


      Das entspricht absolut nicht der Realität und ich bin der Meinung, Du solltest solche irreführenden Behauptungen nicht einfach in den Raum stellen. Es gibt zahlreiche wirtschaftswissenschaftliche und auch juristische Koryphäen, die Mitglied bei der INSM sind. Ich gehe einmal davon aus, dass Du diesen Personen nicht pauschal ein Bildzeitungsniveau attestieren möchtest.

      Was sind denn "lokale Inflationen"?


      Preiserhöhungen, die durchaus infolge von Anhebungen des Mindestlohns eintreten könnten, beträfen sicherlich nicht das gesamte Land, sondern träten lokal begrenzt in Erscheinung: Einige Unternehmen können sich all das auch weiterhin komplikationsfrei leisten, während andere Unternehmen womöglich Arbeitskräfte entließen und wieder andere ihre Preise zum Zwecke der monetären Kompensation steigerten...

      Abgesehen davon, dass es in Deutschland weder irgendeinen empirischen Nachweis für die positiven Wirkungen von Unternehmenssteuersenkungen gibt


      In Deutschland gab es vor wenigen Jahren auch noch keinen Mindestlohn. Die Verminderung der Unternehmensbesteuerung soll im Speziellen als Präventionsmaßnahme fungieren, indem sie dafür sorgt, dass den Unternehmen ein höheres Maß an finanziellen Ressourcen verbleibt, von denen sie die Mindestlöhne und deren Erhöhungen finanzieren können, ohne dass es ihnen Schwierigkeiten bereitet. Du kannst nicht immer nur von total erfolgreichen Großunternehmen ausgehen, die sich das problemlos leisten können, sondern Du musst auch mal ein Herz für die kleinen und mittelständischen Unternehmen zeigen und deren Situation ins Visier nehmen, um das nötige Verständnis für sie aufzubringen.

      Die Senkung der Unternehmenssteuer ist zudem ein relevantes Element der allgemeinen Reform hinsichtlich unseres aktuellen Steuerkonzepts und es existieren natürlich noch weitere Gründe für eine solche Minderung, die für diesen Diskurs allerdings erst einmal nicht von Bedeutung sind.
      Jedoch zeigt dieses Beispiel in aller Deutlichkeit, dass die Flax Tax offenbar zumindest keinerlei negative Auswirkungen auf die russische Konjunktur hatte, denn augenscheinlich konnte es ja immerhin trotz der Initiation der Flax Tax zur Senkung der Arbeitslosenzahl, Reduktion der Armut und zu den genannten Wirtschaftsaufschwüngen kommen.


      ....zu einer solchen Entwicklung ist es auch in der Post-New-Deal US-Wirtschaft gekommen (Spitzensteuersatz 90%) oder in den westeuropäischen Ökonomien oder im staatskapitalistischen China. Im Übrigen schließt die russische Entwicklung nicht aus, dass ein vernünftiges progressives Steuersystem die wirtschaftliche Entwicklung strukturell verbessert hätte - gerade in einer typischerweise extrem ungleichen Rohstoffökonomie ist es wichtig, für eine einigermaßen ausgeglichene Einkommensverteilung zu sorgen. Die immer noch extrem hohe Abhängigkeit Russlands von Rohstoffexporten spricht jedenfalls dafür.

      Osteuropäischen Staaten wie Tschechien und Slowakei unterliefen leider gravierende Fehler, als sie die Flat Tax in ihrem Lande auf den Weg brachten. Denn das Ziel einer Flat Tax ist ja nicht nur über die Simplifizierung bzw. Komprimierung des Steuerrechts mit all den daraus resultierenden Vorteilen definiert, sondern vor allem auch über eine reale finanzielle Entlastung der Bürger. Gerade diesen entlastenden Effekt versäumten viele osteuropäische Staaten jedoch, weil sie die Steuersenkungen mittels der Erhöhung anderer Steuersätze (z. B. Mehrwertsteuer) oder gar der Begründung neuer Steuererhebungen gegenfinanzieren, sodass der Bürger letzten Endes kaum einen Gewinn verzeichnen kann, da er nun von anderer Seite steuerlich mehrbelastet wird. Diese Nationen haben folglich gezeigt, wie man es NICHT machen sollte.


      ....und sich - gerade auch die beiden von dir genannten - trotzdem wirtschaftlich gut entwickelt. Dieser "Fehler" ist den Staaten auch nicht unterlaufen, er wurde bewusst begangen, weil es kein Fehler war. Die ehemaligen Ostblockstaaten mussten nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion funktionsfähige Demokratien aufbauen, Rechtssysteme installieren, die es vorher nicht gab, für angemessene Bildung sorgen, wissenschaftliches und technisches Know-How importieren, Infrastruktur bauen und die schlimmste Armut (die in diesen Ländern nicht selten absolute Armut war) bekämpfen um überhaupt legitimierte Staaten mit einer Zukunftsperspektive zu werden. Es gab gar keine "Bürger" in unserem Sinne, die man entlasten konnte.

      Das entspricht absolut nicht der Realität und ich bin der Meinung, Du solltest solche irreführenden Behauptungen nicht einfach in den Raum stellen. Es gibt zahlreiche wirtschaftswissenschaftliche und auch juristische Koryphäen, die Mitglied bei der INSM sind. Ich gehe einmal davon aus, dass Du diesen Personen nicht pauschal ein Bildzeitungsniveau attestieren möchtest.


      Ich bin der Meinung du solltest ein politisches Propagandamedium von Interessenverbänden hier gar nicht verlinken geschweige denn empfehlen. Wie kommen wir da jet zusammen?
      Ich attestiere nicht (allen) Personen Bildzeitungsniveau (einigen allerdings durchaus), wohl aber den Publikationen die dort gedruckt werden. Genau wie die Bildzeitungs-Redakteure vermutlich auch qualitativ hochwertige Artikel produzieren könnten, können das nicht wenige der Botschafter der INSM auch - machen sie aus politischen Gründen aber nicht.
      Die Kampagnen, die die INSM gegen sämtliche Art von Staatsaktivität führt (Bürokratiemonster Mindestlohn, Alte beuten Junge aus, Arbeitslose brauchen Anreize um zu arbeiten...), sind erbärmlich.

      Einige Unternehmen können sich all das auch weiterhin komplikationsfrei leisten, während andere Unternehmen womöglich Arbeitskräfte entließen und wieder andere ihre Preise zum Zwecke der monetären Kompensation steigerten...


      Jo. Das ist auch absolut richtig, denn Unternehmen, die nur überleben können, weil der Staat die eigentlich von ihnen zu tragenden Löhne für die Arbeitnehmer ausgleicht und sie so ihre Preise gegenüber Konkurrenten drücken, die diese Art staatlicher Subvention nicht beanspruchen, sind weder langfristig tragfähig noch produktiv noch wünschenswert.

      Du kannst nicht immer nur von total erfolgreichen Großunternehmen ausgehen, die sich das problemlos leisten können, sondern Du musst auch mal ein Herz für die kleinen und mittelständischen Unternehmen zeigen und deren Situation ins Visier nehmen, um das nötige Verständnis für sie aufzubringen.


      s.o. Auch ein kleines, mittelständisches Unternehmen muss profitabel genug sein, dass alle Mitarbeiter wenigstens einen halbwegs auskömmlichen Lohn erhalten können. Und gerade hier ist es auch wichtig, mittelständische Unternehmen vor bewusstem Preis- und Lohndumpingkämpfen zu schützen.
      Sehe nach wie vor nicht, über welchen Kanal eine halbwegs finanzierbare Unternehmensteuersenkung (die ist ja im Bereich des Mittelstandes gleichbedeutend mit einer Einkommensteuersenkung oder im Zweifel noch Gewerbesteuersenkung) den Unternehmen relevante Mittel für den Mindestlohn zu Verfügung stellen sollte.
      Ich würde mal behaupten, der Anteil der Mindestlohn-betroffenen Unternehmen an dem Steueraufkommen ist so marginal, dass man hier riesige Milliardenentlastungen für minimalste Effekte durchführen müsste.
      Auf Spekulationen und Hypothesen Deinerseits werde ich an dieser Stelle nicht weiter eingehen und auch auf die Wiederholung bereits geäußerter Argumente meinerseits werde ich hier verzichten.

      Dieser "Fehler" ist den Staaten auch nicht unterlaufen, er wurde bewusst begangen, weil es kein Fehler war.


      Es war/ist durchaus ein Fehler, denn die tschechische Bevölkerung wird durch diese negative Art der Umsetzung der Flat Tax steuerlich mehrbelastet.

      Und aufgrund der fehlerhaften Verwirklichung der Flat Tax in der Slowakei wurde diese dort im Jahre 2012 sogar wieder abgeschafft.

      All dies wäre vermeidbar gewesen, hätten diese Staaten die Flat Tax auf rationale Weise gegenfinanziert.

      Die Kampagnen, die die INSM gegen sämtliche Art von Staatsaktivität führt (Bürokratiemonster Mindestlohn, Alte beuten Junge aus, Arbeitslose brauchen Anreize um zu arbeiten...), sind erbärmlich.


      Ein weitgehender Rückzug des Staates aus der Wirtschaft und ein effektiver Bürokratieabbau sind in jedem Falle zu begrüßen und absolut sinnvoll. Staatliche Subventionen sind in höchstem Maße kontraproduktiv, weil sie, wie bereits erwähnt, innovationshemmend wirken und wirtschaftliche Expansionen blockieren.

      Sehe nach wie vor nicht, über welchen Kanal eine halbwegs finanzierbare Unternehmensteuersenkung...


      Eine Reduktion der Einkommens- und Unternehmenssteuer wäre realisierbar, wenn die bürokratischen Apparate deutlich abgebaut, weite Teile der Subventionen gestrichen und Fehlinvestitionen seitens des Staates unterbunden würden. SO sieht eine vernunftsbasierte Finanzierung der Flat Tax und der damit verbundenen Steuersenkungen aus!

      Im Übrigen: Vor wenigen Jahren floss ein Drittel des gesamten Steueraufkommens direkt in staatliche Subventionen! Und bis heute hat sich daran wahrscheinlich nichts wesentlich geändert!

      Über die ökonomische Toxizität der Subventionen kannst Du Dich hier einmal informieren: insm.de/insm/ueber-die-insm/IN…bventionen-sind-Gift.html

      Auch ein kleines, mittelständisches Unternehmen muss profitabel genug sein, dass alle Mitarbeiter wenigstens einen halbwegs auskömmlichen Lohn erhalten können.


      Tja, muss... doch wenn dies nun einmal nicht der Fall ist? Dann verlieren einige der Mitarbeiter ihren Job und werden erwerbslos, wenn die Unternehmer die erhöhten Mindestlöhne eben nicht mehr bezahlen können. Oder sie heben die Preise an... Um all dem präventiv zu begegnen, habe ich ja die Senkung der Unternehmenssteuer vorgeschlagen, was Du jedoch mit aller Vehemenz ablehnst.
      Dann verlieren einige der Mitarbeiter ihren Job und werden erwerbslos, wenn die Unternehmer die erhöhten Mindestlöhne eben nicht mehr bezahlen können.


      Das kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen.
      "Sie waren von Schatten umgeben.
      Ein Schatten war dunkel wie Asche, mit dem schrecklichen Gesicht eines Bluthunds.
      Ein Anderer war gepanzert wie die Sonne, golden und wunderschön. Über beiden ragte ein Riese mit steinerner Rüstung auf, doch als er sein Visier öffnete, waren darin nichts als Finsternis und dickes, schwarzes Blut."